Veröffentlicht, März 2023
Samsung: Größter Patentinhaber 2019-2022
Die Daten in diesem Bericht stammen aus IP Pilot, haben den Stand März 2023 und beruhen auf der Zahl der Patentanmeldungen, die zwischen 2019 und 2022 erstmals veröffentlicht wurden. Da Patentdaten in öffentlichen Datenbanken verzögert erfasst werden können, können die Zahlen im Zeitverlauf schwanken.
Samsung – ein multinationaler Elektronikkonzern – reichte zwischen 2019 und 2022 106.392 Patentanmeldungen ein und zählte zu den größten Inhabern von Patentportfolios. Laut einem Bericht von Nasdaq hat das südkoreanische Unternehmen Patente zu Technologien wie Multikamera-Lösungen, 5G, 6G sowie dem Ultrabreitband-Funkprotokoll angemeldet, die anschließend in Galaxy-Smartphones, Smartwatches und Netzwerktechnik zum Einsatz kamen. Gemessen an der Zahl der erteilten Anmeldungen lag der Erfinder vor Unternehmen wie Huawei, Qualcomm, LG Electronics, State Grid oder Canon.
Im betrachteten Zeitraum stieg die Zahl der vom größten Patentinhaber eingereichten Anmeldungen im Schnitt um 2 Prozent. Das stärkste Wachstum lag zwischen 2019 und 2020, als die Zahl der Anmeldungen von 24.783 auf 28.161 sprang, ein Plus von fast 14 Prozent.
Betrachtet man die geografische Verteilung der Anmeldungen, hielt Samsung die meisten Patente in den Vereinigten Staaten (34.114), gefolgt von Korea (27.849), China (12.620) und Europa (9.469). In weiteren Ländern kam der südkoreanische Elektronikkonzern auf 22.340 Patente. In dieser Zahl sind auch 12.885 Anmeldungen enthalten, die über die WIPO eingereicht wurden.
Von der Gesamtzahl der von Samsung eingereichten Patentanmeldungen waren 53.280 Direktanmeldungen; 53.112 Anmeldungen nahmen den internationalen Weg, erfolgten also auf PCT-Basis.
Gemessen an der Zahl der bearbeiteten Patentanmeldungen zählten Y.P.LEE, MOCK & PARTNERS (3.990), YOON & LEE (2.726), LEE & KWON INTELLECTUAL LAW GROUP (1.448), KORYO IP&LAW (1.272) und K.J.LEE PATENT & TRADEMARK OFFICE (1.101) zu den wichtigsten inländischen Vertretern des größten Patentinhabers. Zugleich waren dieselben Kanzleien daran beteiligt, die Fälle des Mandanten an internationale Partner weiterzuleiten.
Der Großteil der Fälle des Konzerns (ein Fall umfasst alle Anmeldungen, die zur selben Patentfamilie gehören und von demselben Vertreter betreut wurden) ging an US-amerikanische IP-Kanzleien (19.175). Auch Vertreter aus China (10.829), Deutschland (3.058) und Großbritannien (2.886) erhielten erhebliche Volumina von den genannten südkoreanischen Vertretern der Prioritätsanmeldungen.
Samsung: Austausch von Patentfällen zwischen lokalen und führenden europäischen Vertretern
Die von IP Pilot erhobenen Daten zum Fallaustausch zeigen, dass SUGHRUE MION, PLLC (2.655), JEFFERSON IP LAW, LLP (2.003), MUNCK WILSON MANDALA, LLP (1.890) und HARNESS, DICKEY & PIERCE, P.L.C. (1.454) die wichtigsten Vertreter der Samsung-Fälle in den Vereinigten Staaten waren. In China erhielten LIU, SHEN & ASSOCIATES (3.401), MING & YUE INTELLECTUAL PROPERTY LAW FIRM (2.226), CHINA SCIENCE PATENT & TRADEMARK AGENT die meisten Mandate. Beim Europäischen Patentamt führten deutsche und britische Vertreter wie GULDE & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWALTSKANZLEI MBB (1.727), KUHNEN & WACKER (1.071), HGF LIMITED (824), APPLEYARD LEES (732) und VENNER SHIPLEY LLP (524) die Rangliste an (siehe Grafik oben).
Nach einem fortgeschrittenen Decision-Maker-Algorithmus, den IP Pilot entwickelt hat, wies der größte Patentinhaber in nahezu 100 Prozent der Fälle die Prioritätskanzleien an, an welchen internationalen Partner sie die Fälle senden sollten.
