Die größten Kanzleien im Patenterteilungsverfahren in China 2019-2023

Die 25 größten Kanzleien im Erteilungsverfahren in China bearbeiteten 18 Prozent aller Patentanmeldungen von 2019 bis 2023. Das sind knapp 240.000 Anmeldungen im Zeitraum 2019-2023.

Wenig überraschend haben die drei führenden Kanzleien, UNITALEN ATTORNEYS AT LAW, CHOFIN IP und SCIHEAD IP GROUP, ihre Anmeldezahlen über den Fünfjahreszeitraum von durchschnittlich 25.000 auf 36.000 pro Jahr gesteigert.

Wie zu erwarten bleibt China als Jurisdiktion stark auf inländische Anmeldungen ausgerichtet. Nur 3 der 50 größten in China anmeldenden Anmelder stammen aus dem Ausland, einer mehr als im Zeitraum 2018-2022.

Unter den 25 größten Kanzleien im Erteilungsverfahren bearbeiteten nur CCPIT PATENT AND TRADEMARK LAW OFFICE, CHINA PATENT AGENT (H.K.) LTD. und LIU, SHEN & ASSOCIATES mehr Anmeldungen ausländischer als inländischer Anmelder. Umgekehrt finden sich in denselben Top 25 BEIJING SHENGFANZHIRONG INTELLECTUAL PROPERTY AGENCY CO. LTD., BEIJING WEIZHENG PATENT AGENCY CO., BEIJING KEJIA INTELLECTUAL PROPERTY FIRM, BEIJING CHEMICAL EDUCATION INTELLECTUAL PROPERTY AGENCY CO., LTD. und BEIJING UTC LIANFENG INTELLECTUAL PROPERTY LAW OFFICE (GENERAL PARTNERSHIP), deren Anmeldungen zu 100 Prozent von inländischen Anmeldern stammen.

Daten von IP Pilot deuten darauf hin, dass internationale Anmelder China zunehmend als strategische Anmeldejurisdiktion betrachten. Es handelt sich überwiegend um einige wenige große Innovatoren aus den Vereinigten Staaten, Südkorea und Japan. Dazu zählen das südkoreanische SAMSUNG ELECTRONICS CO LTD, das chinesische ALIBABA GROUP HOLDING LTD, das amerikanische QUALCOMM INC und das japanische TOYOTA MOTOR CO LTD.

China: Zahl der Patentanmeldungen und Anteil ausländischer Anmeldungen je Kanzlei

Von 2019 bis 2023 gaben Kanzleien im Erteilungsverfahren in China mehr als 350.000 Patentanmeldungen an ausländische Partner ab. Die fünf wichtigsten Empfängerländer sind die Vereinigten Staaten, Deutschland, Japan, Südkorea und Taiwan. Auf sie entfielen mehr als 71 Prozent der abgegebenen Fälle.

Daten von IP Pilot zeigen außerdem, dass China 526.514 Fälle aus 91 Ländern erhielt. Erwartungsgemäß waren es dieselben fünf Länder, die die meisten Fälle nach China gaben, angeführt von Japan mit mehr als 35 Prozent der eingehenden Anmeldungen.

Einige wenige Kanzleien im Erteilungsverfahren in China werden von den größten ausländischen Anmeldern und Kanzleien als lokale Vertreter gewählt, darunter LIU, SHEN & ASSOCIATES, NTD PATENT & TRADEMARK AGENCY, SHANGHAI PATENT & TRADEMARK LAW OFFICE LLC, CCPIT PATENT AND TRADEMARK LAW OFFICE und UNITALEN ATTORNEYS AT LAW.