Dieser Artikel beschreibt die Patent- und Markendaten hinter IP Pilot. Er behandelt die Anmeldungen und die Vertreterdaten, woher sie stammen, wie vollständig sie sind und wie oft sie aktualisiert werden.
Die Abdeckung je Jurisdiktion steht in der Data-Coverage-Tabelle im Produkt: app.ip-pilot.com/resources/data-coverage. Sie zeigt die detaillierte Abdeckung je Amt und Jahr. Dieser Artikel wiederholt sie nicht.
1. Woher die Patentdaten stammen #
Der Hauptdatensatz ist DOCDB, eine weltweite bibliografische Datenbank des Europäischen Patentamts. Sie enthält über 100 Millionen Patentanmeldungen aus mehr als 120 Jurisdiktionen. Die meisten davon sind Patente, eine kleine Zahl sind Gebrauchsmuster. Die Abdeckung ähnelt Espacenet des Europäischen Patentamts.
Für einige Länder ist DOCDB unvollständig oder nicht aktuell. Indien, die ASEAN-Staaten, Neuseeland, Südafrika und Mexiko hatten große Lücken, daher ergänzt IP Pilot die Anmeldungen aus diesen Ländern direkt.
IP Pilot ergänzt anschließend Vertreterangaben aus lokalen Registern weltweit. Diese Vertreterangaben sind es, die Kanzleien untereinander und Kanzleien mit ihren Mandanten verbinden. In manchen Jurisdiktionen enthalten die Anmeldungen keine Vertreterangaben. IP Pilot schließt die Lücke dann so weit wie möglich aus den PCT- und regionalen Anmeldungen derselben Patentfamilie.
2. Woher die Markendaten stammen #
Die Datenbank enthält über 170 Millionen Markenanmeldungen aus mehr als 180 Jurisdiktionen. Alle großen Jurisdiktionen sind abgedeckt.
Markendaten unterscheiden sich in einem wichtigen Punkt von Patentdaten. Marken lassen sich anhand ihrer Prioritätsangaben nur schwer zu Familien gruppieren. Um den Fallaustausch zwischen Kanzleien zu zeigen, muss IP Pilot diese Familien selbst bilden. Der Algorithmus nutzt mehrere Faktoren, etwa Anmeldetage, Wortbestandteile und Anmeldernamen.
Die meisten Anmeldungen fügen sich zu echten Familien zusammen. Es ist nicht möglich, alle Anmeldungen international zuzuordnen, und das wird sich nicht ändern. Manche Anmeldungen bilden daher eine eigene Markenfamilie, und manche internationalen Verbindungen können in den Fallaustauschdaten fehlen.
Das betrifft weder Search noch den Tab Overview eines Profils, denn beide nutzen diese Verbindungen nicht.
3. Wie oft die Daten aktualisiert werden #
Die Datenlieferanten senden täglich Rohdaten. Bevor IP Pilot sie nutzen kann, müssen die Daten bereinigt, verarbeitet und angereichert werden. Dieser Schritt lässt Algorithmen über den gesamten Datenbestand laufen und dauert fast eine Woche. Sofern nichts Unerwartetes passiert, aktualisiert IP Pilot seine Daten mindestens einmal im Monat, manchmal auch öfter.
4. Wie vollständig die Vertreterangaben sind #
Grundsätzlich enthält die Datenbank jeden Vertreter mit mindestens einer öffentlich verfügbaren Anmeldung seit 1980. Die meisten IP-Vertreter sind in den Rohdaten enthalten. Einige Kanzleien und Vertreter fehlen, und zwar in diesen Fällen:
- Die Anmeldeunterlagen nennen den Vertreter nicht.
- Die Kanzlei arbeitet nur auf nationaler Ebene, und für dieses Land sind keine Vertreterangaben verfügbar.
- Nur bei Marken: Die Anmeldung erfolgt über das Madrider Protokoll, und keine Schutzverweigerung hat den Anmelder verpflichtet, einen inländischen Vertreter zu bestellen.
Das Glossar definiert, was als Vertreter gilt und wie sich ein Vertreter von einem Anwalt, einer Kanzlei oder einem Agenten unterscheidet.
