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Glossar

Dieses Glossar definiert die Begriffe, die IP Pilot verwendet. Einige davon sind eigene Definitionen von IP Pilot und keine üblichen Branchenbegriffe. Die anderen Help-Center-Artikel stützen sich auf die Definitionen auf dieser Seite.

Fall #

Ein Fall sind alle Anmeldungen einer Familie, die derselbe Vertreter vertritt. Ein Fall ist nicht dasselbe wie eine Anmeldung.

Ein US-Vertreter meldet zum Beispiel eine US-Anmeldung an und anschließend eine PCT-Anmeldung. Eine europäische Kanzlei übernimmt dann die EP-Anmeldung in der regionalen Phase. Würde IP Pilot jede Anmeldung der Familie zählen, sähe es so aus, als erhielte der europäische Vertreter zwei Anmeldungen. Tatsächlich hat er einen Fall erhalten.

Fallaustausch #

Die Fallaustauschzahlen zwischen zwei Kanzleien können sich unterscheiden, je nachdem, von welcher Seite Sie schauen: von der sendenden oder von der empfangenden Kanzlei. Das Profil, das Sie auswählen, entscheidet über die Seite. Bei jedem anderen Jahrestyp ordnet IP Pilot die Fälle jeder Seite dem Jahr zu, in dem die ausgewählte Kanzlei sie bearbeitet hat. Das Case Exchange Year korrigiert das. Es verwendet das Prosecution Year des empfangenden Falls sowohl für die sendende als auch für die empfangende Entität. Siehe Prosecution Year unten.

Domestic Subsequent und Foreign Subsequent #

Eine Domestic Subsequent-Anmeldung wird von dem Vertreter eingereicht, der die Priorität angemeldet hat. Das kann zum Beispiel eine PCT-Anmeldung nach einer US-Priorität sein oder eine EP-Anmeldung nach einer DE-Priorität.

Eine Foreign Subsequent-Anmeldung wird aus Sicht des Anmelders im Ausland eingereicht. Sie wird von einem anderen Vertreter eingereicht, nicht von dem, der die Priority– und Domestic Subsequent-Anmeldungen eingereicht hat. Das ist in der Regel eine Partnerkanzlei oder ein Subunternehmer des Vertreters der Prioritätsanmeldung.

Familie #

Für Patente verwendet IP Pilot die DOCDB-Definition der einfachen Familie. Alle Patente mit derselben Kombination von Prioritätsanmeldungen bilden eine Patentfamilie.

In wenigen Fällen gehört das Prioritätsdokument selbst nicht zur Familie. Es liegt in einer anderen Familie oder in einer eigenen. Das kommt zum Beispiel vor, wenn die Prioritätsanmeldung nie veröffentlicht wurde oder wenn die angegebenen Prioritätsanmeldungen leicht voneinander abweichen. In diesen Fällen fügt IP Pilot die Priorität der Familie hinzu. Das ist für genaue Fallaustauschzahlen nötig.

Die Patentfamilie, die IP Pilot verwendet, ist daher etwas breiter als die einfache Familie. Sie ist kleiner als die erweiterte Familie oder INPADOC-Familie, die alle Patente umfasst, die mindestens eine Prioritätsanmeldung teilen.

Marken haben in den Rohdaten keine Familien. IP Pilot bildet sie, wenn es eine Kombination von Ähnlichkeiten in den Wortbestandteilen, Anmeldetagen, Anmeldernamen und weiteren Feldern findet.

Die Filing Routes International und Direct #

Eine Anmeldung hat die Filing Route International, wenn sie selbst eine PCT- oder Madrid-Anmeldung ist. Sie hat sie auch dann, wenn ihre Prioritätsanmeldung eine PCT- oder Madrid-Anmeldung ist.

Eine Anmeldung hat die Filing Route Direct, wenn in derselben Familie keine PCT- oder Madrid-Anmeldung eine Prioritätsanmeldung ist.

Prosecution Year #

Das Prosecution Year ist ein Jahr, das IP Pilot bildet. In den Rohdaten zu Anmeldung und Erteilungsverfahren gibt es das nicht.

Für Prioritätsanmeldungen, Domestic Subsequents und direkte Auslandsanmeldungen verwendet IP Pilot den Anmeldetag. Für den Eintritt eines PCT in die regionale und nationale Phase ist der Anmeldetag ein Problem. Die Rohdaten verwenden den PCT-Anmeldetag als Anmeldetag der regionalen oder nationalen Anmeldung. Die Anmeldung in der regionalen oder nationalen Phase wird aber in der Regel später eingereicht. Für diese Anmeldungen verwendet IP Pilot eine Kombination aus Anmeldetag und frühestem Veröffentlichungstag. Das liegt näher an dem Zeitpunkt, zu dem ein Anwalt tatsächlich an der Anmeldung gearbeitet hat.

Vertreter, Anwalt, Kanzlei und Agent #

Mit Vertreter meint IP Pilot jede Person oder Organisation, die auf einer Patent- oder Markenanmeldung als Agent benannt ist. In manchen Jurisdiktionen ist diese Person oder Organisation als Korrespondent geführt, in den meisten Fällen ist sie aber trotzdem der Vertreter.

Vertreter sind in der Regel Kanzleien oder Patent- und Rechtsanwälte, die in IP-Kanzleien arbeiten. Manche Länder unterscheiden zwischen einem Agenten und einem Anwalt. In anderen Ländern können auch gewöhnliche Rechtsanwälte ihre Mandanten vor IP-Ämtern vertreten. Der Vertreter ist außerdem nicht immer eine externe Kanzlei oder Person. Unternehmen beschäftigen in ihren IP-Abteilungen Anwälte, die Anmeldungen im Haus einreichen.

Wegen dieser Unterschiede ist Vertreter der genaueste Begriff für jede genannte Person oder Organisation. Der Einfachheit halber sagt das Help Center Kanzlei, wo das zutrifft. Es sagt Vertreter, wo Kanzlei nicht zutrifft oder nicht vollständig genug ist.

Technische Gebiete und Bereiche #

Die Klassifikation beruht auf dem Konzept der WIPO zur Technologieklassifikation (2008).

Es gruppiert verwandte IPC-Klassen zu technischen Gebieten, auf Basis einer Konkordanztabelle zwischen beiden. Jede Anmeldung gehört zu einem oder mehreren von 35 technischen Gebieten. Jedes technische Gebiet gehört zu einem von fünf technischen Bereichen.

Ländercodes, die IP Pilot verwendet #

Einige Einträge sind regionale Ämter statt Länder, und einige sind historische Staaten, die in älteren Anmeldungen noch vorkommen.

CodeLand oder Amt
AEVereinigte Arabische Emirate
AFAfghanistan
ALAlbanien
AMArmenien
ANNiederländische Antillen
AOAngola
APAfrikanische Regionale Organisation für geistiges Eigentum
ARArgentinien
ATÖsterreich
AUAustralien
AZAserbaidschan
BABosnien und Herzegowina
BBBarbados
BDBangladesch
BEBelgien
BGBulgarien
BHBahrain
BNBrunei Darussalam
BOBolivien
BQBonaire, Sint Eustatius und Saba
BRBrasilien
BSBahamas
BWBotsuana
BXBenelux-Amt für geistiges Eigentum
BYBelarus
BZBelize
CAKanada
CGRepublik Kongo
CHSchweiz
CICôte d’Ivoire
CLChile
CMKamerun
CNChina
COKolumbien
CRCosta Rica
CUKuba
CYZypern
CZTschechien
DDDeutsche Demokratische Republik
DEDeutschland
DKDänemark
DLDeutsche Demokratische Republik
DMDominica
DODominikanische Republik
DZAlgerien
EAEurasische Patentorganisation
ECEcuador
EEEstland
EGÄgypten
EMAmt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
EPEuropäisches Patentamt
EREritrea
ESSpanien
ETÄthiopien
FIFinnland
FRFrankreich
GAGabun
GBVereinigtes Königreich
GCGolf-Kooperationsrat
GDGrenada
GEGeorgien
GGGuernsey
GIGibraltar
GMGambia
GNGuinea
GQÄquatorialguinea
GRGriechenland
GTGuatemala
HKHongkong
HNHonduras
HRKroatien
HUUngarn
IBInternationales Büro der WIPO
IDIndonesien
IEIrland
ILIsrael
INIndien
IQIrak
IRIran
ISIsland
ITItalien
JEJersey
JMJamaika
JOJordanien
JPJapan
KEKenia
KGKirgisistan
KHKambodscha
KPNordkorea
KRSüdkorea
KWKuwait
KZKasachstan
LALaos
LBLibanon
LILiechtenstein
LKSri Lanka
LRLiberia
LSLesotho
LTLitauen
LULuxemburg
LVLettland
MAMarokko
MCMonaco
MDMoldau
MEMontenegro
MGMadagaskar
MIEhemaliges Ostafrika (historisch)
MKNordmazedonien
MLMali
MNMongolei
MOMacau
MRMauretanien
MTMalta
MUMauritius
MWMalawi
MXMexiko
MYMalaysia
NANamibia
NENiger
NGNigeria
NINicaragua
NLNiederlande
NONorwegen
NPNepal
NRNauru
NZNeuseeland
OAAfrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI)
OMOman
PAPanama
PCPazifische Inselstaaten
PEPeru
PGPapua-Neuguinea
PHPhilippinen
PKPakistan
PLPolen
PMSaint-Pierre und Miquelon
PTPortugal
PYParaguay
RERéunion
RORumänien
RSSerbien
RURussland
RWRuanda
SASaudi-Arabien
SBSalomonen
SCSeychellen
SDSudan
SESchweden
SGSingapur
SHSt. Helena
SISlowenien
SKSlowakei
SLSierra Leone
SMSan Marino
SNSenegal
SOSomalia
SRSuriname
STSão Tomé und Príncipe
SUSowjetunion (historisch)
SVEl Salvador
SXSint Maarten
SYSyrien
SZEswatini
THThailand
TJTadschikistan
TLTimor-Leste
TMTurkmenistan
TNTunesien
TOTonga
TPOsttimor (historisch)
TRTürkei
TSSerbien und Montenegro (historisch)
TTTrinidad und Tobago
TVTuvalu
TWTaiwan
TZTansania
UAUkraine
USVereinigte Staaten
US-PRPuerto Rico (Vereinigte Staaten)
UYUruguay
UZUsbekistan
VAVatikanstadt
VEVenezuela
VNVietnam
WOWeltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
WSSamoa
XKKosovo
YUJugoslawien (historisch)
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Table of Contents
  • Fall
  • Fallaustausch
  • Domestic Subsequent und Foreign Subsequent
  • Familie
  • Die Filing Routes International und Direct
  • Prosecution Year
  • Vertreter, Anwalt, Kanzlei und Agent
  • Technische Gebiete und Bereiche
  • Ländercodes, die IP Pilot verwendet
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